Deutsche Demokratie – doch nur eine andere Art der Diktatur?!

Als ich gestern einen Betrag der +Bananenrepublik bei Google+ kommentiert habe, kam mir die Idee für diesen Beitrag.
Obwohl ich eigentlich nicht wirklich arg politische Beträge einbringen wollte, muß ich dann doch meinem innerem Antrieb nachgeben und hier die Gedanken eines ehemaligen, niederländischem, Kollegen wiedergeben.

Dazu passend folgendes Bildchen, das eben auch in dem Beitrag der +Bananenrepublik Thema war.

1984

… aber zurück zur Aussage meine Ex-Kollegen:

In Deutschland gab es noch kaum eine Demokratie, sondern fast nur unterschiedliche Diktaturen.
· Begonnen hat es mit der Diktatur der Monarchie, die vom Anbeginn der deutschen Geschichte bis zu Beginn des letzten Jahrhunderts – quasi bis vor 100 Jahren.
· Nach kurzer Pause kam die Diktatur der Nationalsozialisten.
· Diese wurde nach Ende des 2. Weltkrieges durch die Diktatur der Parteien ersetzt.

Erst mal irgendwie schockierend. Daher erst mal die Definition von Diktatur bei der Wikipedia nachgeschaut:

Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine […] regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.

Irgendwie passt es doch, gut in Deutschland ist es jetzt nicht unbedingt eine Partei vielleicht drei bis sechs, aber so richtig unterscheiden diese sich doch kaum noch voneinander. Hier kann man doch getrost sagen:“ Kennste eine, kennste alle“.
Wenn dann noch folgende Umstände berücksichtigt werden, kommt man irgendwie zu dem gleichen Schluss wie mein niederländischer Kollege.

Zuerst ist da der Umstand, dass jede neue Partei, die sich etablieren möchte früher oder später vom Verfassungsschutz durchleuchtet wird und auf „Rechtmäßigkeit“ überprüft wird. Das war so bei den Grünen, bei diversen Parteien mit – nennen wir es „nationalem“ – Gedankengut, wie bei den Linken (ehemals PDS bzw. SED) als auch bei den Piraten oder der AfD.
Viele scheitern ein paar Mal an der sogenannten 5%-Hürde, um in den Landtagen bzw. dem Bundestag mitreden zu können. Die einzige Partei, die es auf Anhieb geschafft hat, ist die ehemalige SED, weil einfach zu viele „ewig gestrige“ gab und noch gibt.
Bei den Grünen hat’s dann nach den ersten Erfolgen einfach nur funktioniert, weil die alt eingesessenen Parteien einfach zu starr waren, und sich mit den neuen Gedanken nicht rechtzeitig anfreunden konnten. Inzwischen haben sich die Grünen aber entsprechend entwickelt und unterschieden sich nur noch durch ihre Geschichte von den anderen Parteien.
Dabei fällt mir ein: kann sich noch jemand erinnern, als die Grünen damals (in den 80ern) eine Rotation innerhalb der Partei eingeführt hatten, die erreichen sollte, dass die Parteispitze nach (ich glaube) vier Jahren durch Mitglieder aus der Basis ersetzt werden sollte. Als die erste Rotation anstand, gab es einen Aufschrei in der damaligen Parteispitze, dass es doch nicht möglich sei jetzt kurz nachdem man sich gerade in die Posten eingearbeitet hatte, jetzt schon wieder diese Posten verlassen muss. Das ist doch der politischen Arbeit nicht zuträglich. ich glaube das Ganze endete mit einem Kompromiss, dass einige Mitglieder an der Spitze ausgetauscht wurden. Danach hat man die Idee aufgegeben – logisch, wer trennt sich schon freiwillig von ihm überlassener Macht?
Wenn man sich diesen Punkt näher führt, kann man doch zu dem Schluß kommen, Alternativen zu wählen. Aber werden die mit einem Achtungserfolg in einen Landtag gewählt, haben die sofort den Verfassungsschutz am Hals und müssen sich erst mal um etwas anderes kümmern, als um Politik. Den Rest erledigen die Medien, indem sie sich neue Opfer suchen, die bundesweit bloßgestellt werden müssen. Funktioniert gut das System: die Medien haben ihre Auflage oder Einschaltquote und die „altehrwürdigen“ Parteien können weitermachen wie bisher.
Also bliebe die andere Alternative nicht wählen gehen, wenn sich genügend anschliessen, sollte die Wahl doch ungültig sein. Doch ab wann ist eine Wahl ungültig?
Meines Wissens gilt eine Wahl erst dann ungültig, bei einer Wahlbeteiligung von unter 5%. Sollte das anders sein, bitte ich diese Aussage über einen Kommentar zu diesem Beitrag mit entsprechender Referenz zu verbessern – Danke. Nehmen wir bis dahin die 5% an. Das wird arg schwierig, diese Hürde zu unterschreiten, denn die Mitglieder und deren direkte Familienangehörigen bringen wahrscheinlich locker die 5% Wahlbeteiligung auf. Damit hat man ein System geschaffen, das in sich mehr oder weniger selbst erhält – quasi autark ist.
Schwachstellen in dem System sind nur die Politiker selbst. Diese erfahren allerdings – wie weiter oben schon erwähnt – im Ernstfall Schützenhilfe der Medien, um „Anwärter“ von aussen entsprechend unter die Lupe zu nehmen und wenn möglich entsprechend zu denunzieren.

In Deutschland haben wir eine repräsentative Demokratie – bedeutet (laut Wikipedia):

In der Herrschaftsform der repräsentativen Demokratie (auch indirekte Demokratie oder mittelbare Demokratie genannt) werden politische Sachentscheidungen im Gegensatz zur direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch Abgeordnete getroffen. Die Volksvertreter werden gewählt und entscheiden eigenverantwortlich.

Im Gegensatz dazu noch einmal die Definition von direkter Demokratie:

Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie bzw. im wissenschaftlichen Diskurs sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:

Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der die Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird […] zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten indirekten Demokratie.

Das alles sind jedoch nur Worte, die entsprechend der jeweiligen Ansicht interpretiert werden können. Demokratie ist Demokratie – egal ob direkt durch das Volk ausgeübt oder durch entsprechend gewählte Volksvertreter. Schade nur das diese Volksvertreter leider nicht direkt gewählt werden können, sondern durch von den Volksvertretern selbst erstellte Liste gewählt werden. Somit legen die Volksvertreter mehr oder weniger selbst fest, das sie doch wieder irgendwie gewählt werden. Letztlich hat das deutsche Volk keinen direkten Einfluss weder auf die gewählten Volksvertreter noch auf ihre selbsternannten Führer. beide werden mehr oder weniger vom Parlament bestimmt. Nicht einmal den repräsentativen Führer der repräsentativen Demokratie – -den Bundespräsidenten – darf das Volk selbst wählen. Die Parteien und deren Mitglieder haben also alles selbst in der Hand und brauchen sich um das direkte Eingreifen des Volkes nicht wirklich sorgen machen, denn es ist so gut wie unmöglich. Somit haben die Parteien uneingeschränkte politische Macht, was ja nach Definition eben doch eine Diktatur ist.

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